Pressemitteilung
Örtliches Aktionsbündnis gegen Handeslbündnis TTIP in Neuburg gegründet
Am Mittwoch gründete sich in Neuburg ein parteiübergreifendes Aktionsbündnis gegen das geplante Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Mit dabei sind bis jetzt neben einigen partei- und organisationsungebundenen Bürgerinnen und Bürgern die ÖDP, Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen, die Piraten Neuburg-Schrobenhausen, DIE LINKE, Ortsverband Neuburg, die Umweltverbände Bund Naturschutz, Kreisgruppe Neuburg-Schrobenhausen und LBV (Landesbund für Vogelschutz), Kreisgruppe Neuburg-Schrobenhausen, sowie die globalisierungskritische Organisation „attac“. Weitere Unterstützer sollen noch in den nächsten Wochen gefunden werden.
Gemeinsam einigte man sich,
dass das Bündnis nach außen von Sandy Grande (ÖDP, LBV) und Alfred Reng (Bund Naturschutz, attac)
vertreten wird. „Die Zeit drängt, denn als größere öffentliche Aktion ist die
Beteiligung am Internationalen Aktionstag gegen TTIP am 11. Oktober geplant“,
so der einstimmige Beschluss. Dabei soll mit gemeinsamen Ständen und
Aktionen in Neuburg am Schrannenplatz
von 9 bis 13 Uhr die Bevölkerung informiert und zur Eintragung in Listen für
eine europaweite Bürgerinitiative gewonnen werden
In mehreren
Veranstaltungen, entweder durchgeführt vom Aktionsbündnis, aber auch getrennt
von den beteiligten Gruppen und Organisationen, wird im Anschluss daran die
öffentliche Diskussion fortgesetzt, so Sprecher Alfred Reng.
Die inhaltliche Begründung
für die Ablehnung des Handelsabkommens TTIP wird vom neu gegründeten
Aktionsbündnis in Neuburg so formuliert: „In geheimen Verhandlungen wollen die
EU und USA mit einem umfassenden Pakt eine transatlantische Freihandelszone
schaffen. Angepriesen wird uns die geplante Handels- und
Investitionspartnerschaft als kostenloses Wachstumsprogramm – bezahlen müssen
es allerdings die Bürgerinnen und Bürger der EU und USA. Denn Gesetze und
Vorschriften zum Schutz von Mensch und Umwelt sollen in beispielloser Weise
abgebaut und unsere demokratische Rechtstaatlichkeit untergraben werden.
Deshalb müssen sich jetzt
Menschen aus Europa und USA gemeinsam dafür einsetzen, dass dieses Vorhaben
gestoppt wird.“
Und das Neuburger
Aktionsbündnis, das sich bestimmt noch erweitern werde, wolle dazu vor Ort seinen Betrag leisten, so
Sandy Grande zuversichtlich.